zurück

§ 1 Geltungsbereich und Änderungen dieser AGB

I. Die vorliegenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das zwischem dem Kunden und dem Betreiber von ebesucher-verkauf.de, Michael Rimbach (nachfolgend "Betreiber" genannt) begründete Nutzungsverhältnis hinsichtlich der vom Betreiber im Zusammenhang mit dem Internet-Projekt ebesucher-verkauf.de angebotenen Leistungen.
Gegenstand des Vertrages eines Kaufs sind sogenannte "ebesucher-Besuchertauschpunkten" (nachfolgend "BTP" genannt).

II. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB zu ändern. Vertragsbestandteil wird die jeweils gültige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

III. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Betreiber ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertrag


I. Mit Abschicken einer Bestellung über das Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Unmittelbar nach Abgabe des Angebots wird der Bezahlprozess eingeleitet. Hierbei wird der externe Dienst der Sofortüberweisung (sofortüberweisung.de) genutzt. Wurde beim Betreiber der Zahlungseingang verbucht, werden die gekauften BTP automatisiert auf das vom Kunden angegebene ebesucher Konto überwiesen. Mit der Überweisung ist der Vertrag geschlossen, der diese AGB mit einschließt.

II. Der Kunde versichert, sofern er das 18. Lebensjahr noch nicht beendet hat, das Einverständnis seiner Eltern für den Vertragsschluss erhalten zu haben.


§ 3 Datenschutz

I. Der Betreiber und der Kunde werden die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere nach dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) einhalten.

II. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber seine persönlichen Daten elektronisch speichert. Die Daten werden entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Als persönliche Daten gelten Informationen, mit denen sich eine Identität ermitteln lässt, wie Name, Anschrift oder Email-Adresse.


§ 4 Gewährleistung und Haftung

I. Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die unter § 2 genannten Leistungen jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen und ebesucher-verkauf.de durch Störungen verhindert wird, die außerhalb der Betriebssphäre vom Betreiber liegen. Der Betreiber wird jedoch Störungen der unter § 2 genannten Leistungen unverzüglich im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.

II. Es besteht seitens der Kunden kein Anspruch auf den hier angebotenen Dienst. ebesucher-verkauf.de ist zu jeder Zeit dazu berechtigt, seinen Dienst einzustellen oder zu veräußern. Sowohl durch technische Probleme wie z.B. Server- oder Leitungsausfall als auch höhere Gewalt, oder ein Verschulden Dritter, hat der Kunde keinerlei Rechte auf Schadensersatz.


§ 5 Schlussbestimmungen


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine oder mehrere dieser Klauseln unzulässig sein, so betrifft dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.

Stand: Januar 2010